Bezirk Oberbayern

Die Bezirksaufgaben

Bayern ist auf der kommunalen Ebene in Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte und Bezirke gegliedert. Es gibt sieben Bezirke: Oberbayern, Niederbayern, Schwaben, Oberpfalz, Mittelfranken, Oberfranken und Unterfranken. Diese entsprechen in  ihrer räumlichen Ausdehnung den Sieben Regierungsbezirken, die von den staatlichen „Regierungen“ als Mittelbehörden verwaltet werden. Die Bezirke dagegen erfüllen keine Aufgaben der Staatstätigkeit, sonder sind kommunale Körperschaften. Sie sind die so genannte dritte kommunale Ebene in Bayern. Sie erledigen kommunale Aufgaben, die die Landkreise und kreisfreien Städte nicht bewältigen können, weil sie deren Einzugsbereich und Finanzrahmen sprechen würden.

Der mit Abstand größte der sieben Bezirke ist der Bezirk Oberbayern mit rund 4 Millionen Einwohnern in drei kreisfreien Städten (München, Ingolstadt, Rosenheim) und zwanzig Landkreisen.

Soziale Sicherung
(vor allem Hilfen für Menschen mit Behinderung oder Pflegebedürftigkeit, z.B. die Kostenübernahme für Behindertenwerkstätten, Wohnheime, Frühförderstellen, Heilpädagogische Tagesstätten, Pflegeheime u.ä.)

Gesundheitswesen
(psychiatrische Versorgung in Oberbayern z.B. mit dem kbo-Isar-Amper- Klinikum in München-Haar und Taufkirchen, kbo-Tagklinik am Krankenhaus Fürstenfeldbruck, kbo-Inn-Salzach-Klinkum in Wasserburg/Inn und Freilassing, kbo-Lech-Mangfall-Kliniken in Agatharied, Garmisch-Partenkirchen nund Landsberg, kbo-Heckscher-Klinikum in München, Rottmannshöhe/Berg und Rosenheim)

Kultur
(z.B. Oberbayerische Kulturtage an wechselnden Orten, Kultur- und Bildungszentrum Kloster Seeon, Oberbayerischer Kulturpreis, Zuschüsse für kulturelle Vorhaben, schafhof – europäisches Künstlerhaus Oberbayern)

Heimatpflege
(z..B. Freilichtmuseum Glentleiten, Bauernhausmuseum Amerang, Volksmusikarchiv- und Pflege in Bruckmühl, Trachteninformationszentrum und Fachberatung Heimatpflege in Benediktbeuern, Zuschüsse für Denkmalpflegevorhaben)

Bildung
(z.B. Agrarbildungszentrum Landsberg a. Lech, Schulzentrum Förderschwerpunkt Hören und Sprache in München-Johanneskirchen, Körperbehindertenschule Ingolstadt)

Umwelt
(z.B. Förderung von Natur- und Landschaftsschutzmaßnahmen, Fachberatung für Imkerei, Fachberatung für Fischerei)

Der Bezirkstag

Der Bezirkstag ist die Vertretung der Bezirksbevölkerung und oberstes Verwaltungsorgan des Bezirks. Er ist verantwortlich für die Grundzüge der Bezirkspolitik, er verabschiedet den Haushalt und wählt den ehrenamtlich tätigen Bezirkstagspräsidenten und die Stellvertreter. Der Bezirkstagspräsident vollzieht die Beschlüsse der Gremien und vertritt den Bezirk nach außen. Als Ehrenbeamter wird er aus der Mitte des Bezirkstags gewählt. Alle Bezirksräte und auch der Bezirkstagspräsident sind ehrenamtlich tätig.

Bezirkstagspräsident Josef Mederer, Michael Asam (Bezirkstagsvizepräsident) und Friederike Steinberger (weitere stv. Bezirkstagspräsidentin).

Der Bezirkstag wird alle fünf Jahre gleichzeitig mit dem Bayerischen Landtag gewählt. Die Stimmkreise beider Wahlen sind deckungsgleich. Deshalb werden über die Stimmkreisliste und das Direktmandat  genauso viele oberbayerische Bezirkstagsmitglieder gewählt wie oberbayerische Abgeordnete in den Bayerischen Landtag. In Oberbayern sind dies rechnerisch 58 Personen. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate gibt es in der Amtszeit 2013 bis 2018 jedoch 67 Bezirksrätinnen und Bezirksräte. In den Bezirkstagen gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde.

Daten und Fakten

Bezirkshaushalt 2017

Verwaltungshaushalt 1.788,9 Mio €
Vermögenshaushalt 102,9 Mio €
Ungedeckter Bedarf (=Bezirksumlage) 1.325,9 Mio €
Hebesatz der Bezirksumlage 19,5   v.H.
Gesamtverschuldung (Stand 31.12.2016) 14,7 Mio €
Verwaltungshaushalt (Ausgaben)
Allgemeine Verwaltung 28,6 Mio €
Umwelt 0,2 Mio €
Schulen 26,2 Mio €
Kultur 12,5 Mio €
Soziale Sicherung 1.703,0 Mio €
Gesundheit, Sport, Erholung 7,0 Mio €
Bau- und Wohnungswesen 2,0 Mio €
Öffentliche Einrichtungen 1,2 Mio €
Grund- und Sondervermögen 2,9 Mio €
Finanzwirtschaft 5,3 Mio €
Vermögenshaushalt (Ausgaben)
Allgemeine Verwaltung 8,2 Mio €
Schulen 19,2 Mio €
Kultur 0,3 Mio €
Soziale Sicherung 0,3 Mio €
Gesundheit, Sport, Erholung 3,1 Mio €
Grund- und Sondervermögen 9,4 Mio €
Finanzwirtschaft 62,0 Mio €

Der Bezirk Oberbayern finanziert sich im Wesentlichen über die Bezirksumlage die von den kreisfreien Städten und den Landkreisen erhoben wird.
Die Bemessungsgrundlage dabei ist die Steuerkraft des vorvergangenen Jahres. Über das Umlagesystem ist gewährleistet, das jeder entsprechend seines Leistungsvermögens zur Finanzierung der Aufgaben für die oberbayerische Bevölkerung beiträgt. Darüber hinaus erhalten die Bezirke im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Zahlungen vom Freistaat Bayern.